IFI (ibb-UWG)

Ibbenbüren, 12.05.2012

„NaturaGart
ein Vorzeigeobjekt
in Dörenthe“

Die Firma NaturaGart hat in der Vergangenheit erhebliche Finanzmittel vor Ort in sein Unternehmen investiert, und ist auf dem Gebiet „Teichprodukte“ mit über 60 fest angestellten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen federführend in Europa. Herr Hahnemann von NaturaGart hat auf Wunsch des Fraktionsvorsitzenden der Initiative Für Ibbenbüren (IFI) Ludger Bitter durch eine interessante und kurzweilige Betriebsbegehung geführt. Mitglieder der IFI und Interessierte waren sehr beeindruckt von den innovativen Tätigkeiten des europaweit agierenden Unternehmens. Letztendlich profitiert auch der Wirtschaftsstandort ibb durch solch ein leistungsstarkes Unternehmen, das Vielen vor Ort einen Arbeitsplatz bieten kann, so der finanzpolitische Sprecher der IFI, Karl-Heinz Ottenhus.

Ibbenbüren, 27.04.2012

„Mittelfristiges Konzept
zur Konzentration
der Bäder an einem Standort“

Die Stadt Ibbenbüren hat in der Vergangenheit erhebliche Finanzmittel (weit über zwei Millionen €) in ihre drei Bäder (Holsterkampbad, Freibad Laggenbeck und Aaseebad) investiert. Getragen waren die Investitionen von der Hoffnung, dadurch den hohen Zuschussbedarf im Bäderbereich von weit über 900 T€ im Jahr nachhaltig zu senken. Gestützt wurde diese Annahme durch Gutachten, die eine deutliche Reduzierung des Zuschusses nach entsprechenden Investitionen prognostiziert haben.

Im Nachhinein bleibt festzustellen, dass sich diese Erwartungen leider nicht erfüllt haben, so der stellv. Fraktionsvorsitzender der Initiative für Ibbenbüren (IFI) Christoph Boll. Gegenwärtig ist auch nicht zu erkennen, wie bei Beibehaltung von drei Bäderstandorten das Defizit in diesem Bereich nachhaltig und spürbar verringert werden kann. Für die IFI ist klar, dass die Stadt Ibbenbüren sich angesichts ihrer prekären Haushaltslage nicht mehr leisten kann, langfristig Millionenbeträge in diesem Bereich zuzuschießen. Synergien im Personal- und Technikbereich müssen hier besser genutzt und teilweise bestehende Wettbewerbssituationen zwischen den drei Standorten beendet werden, so der Senior der UWG Karl-Heinz Rohmann.

Ibbenbüren, 14.03.2012



  „Heute die Handlungsfähigkeit

          von morgen gestalten!“

Die Haushaltsrede der IFI, gehalten von dem Fraktionsvorsitzenden Ludger Bitter, können sie hier abrufen.

 
Ibbenbüren, 05.03.2012

Auch in diesem Jahr haben sich die Ratsmitglieder und die sachkundigen BürgerInnen der IFI während ihrer ersten Jahresklausurtagung mit den aktuellen politischen Entwicklungen in Ibbenbüren beschäftigt. Im Mittelpunkt stand dabei die Analyse des Haushaltsentwurfes 2012. Die Unabhängige Wählergemeinschaft ist über das große Finanzierungssaldo von rd. 7 Mio. € betrübt, da im abgelaufenen Jahr doch erhebliche Konsolidierungsmaßnahmen (z. B. Anhebung von diversen städtischen Entgelten) durch den Rat der Stadt ibb vorgenommen wurden. Um die prekäre Hh-Lage zu verbessern, hat die IFI-Fraktion einen Antrag mit 14 Positionen eingebracht, die den Hh um rd. eine Million entlasten würden:

• Erstellung eines Personalkonzeptes zur Einsparung von min. 500 T€ bis zu den Beratungen des Haushaltes 2014.

• Die Hundebestandsaufnahme in Höhe von 35 T€ muss zurückgenommen werden.

• Der Hh-Ansatz für Aufträge an den Bibb ist um 100 T€ zu kürzen.

• Der Vertrag über den Unterhalt des Schienenstrangs für die Tecklenburger Nordbahn ist zu kündigen.

• Verzicht auf Grunderwerb für das Baugebiet am Jordanbach (Musterhäuser für Gewerbeschau).

• Städtische Zuschüsse für das Stadtmuseum sind durch Sponsorengelder zu ersetzen (s. IFI - Antrag).

• Die Vergnügungssteuer ist auf 18 % Punkte anzuheben.

• Kostenbeteiligung der Anlieger für den Ausbau der Großen Straße.

• Einführung der Starkverschmutzerabgabe nach dem Verursacherprinzip spätestens bis zum 01.06.2012

• Die Ausschüttung von Sparkassengewinnen soll aufgrund der prekären Haushaltslage in den allgemeinen Hh einfließen.

• Der Haushaltsansatz für Bekanntmachungen,Dienstreisen und Literatur ist um 15 T€ zu kürzen.

• Der Vorschlag von FEDERAS, einen Eigenbetrieb zu gründen bzw. eine strukturierte Ausgliederung des Abwasserbereiches aus der Verwaltung vorzunehmen, ist aufzugreifen (betriebliche Bereiche sind zu bündeln). Die Verwaltung hat dem Rat entsprechende Umsetzungspläne vorzulegen. (s. Antrag der IFI-Fraktion)

• Organisatorische Zusammenlegung von VHS, Stadtbücherei und Musikschule (Kulturhaus)

• Das Nike-Gelände darf ohne genaue Kenntnis über eine eventuelle Kontaminierung der Fläche, ihre tatsächlichen Entsorgungskosten bzw. die rechtliche Verantwortung dafürnicht gekauft werden.

Ibbenbüren, 10.02.2012

Der Bereich Schule/Kinder/Jugend ist einer der Arbeitsschwerpunkte der Initiative für Ibbenbüren (IFI). Bereits im Wahlprogramm hat die unabhängige Wählergemeinschaft eine umfassende Gebäudesanierung an Schulen und Kindergärten gefordert. „Dem entsprechend haben wir uns massiv dafür eingesetzt, dass möglichst viel Geld aus dem Konjunkturpaket II in derartige Vorhaben fließt, so der stellvertretende schulpolitische Sprecher der IFI-Fraktion, Frank Röttering.

Während eines Ortstermins am 02.10.2012 an der Ganztagshauptschule (GHS) Laggenbeck hat der IFI-Arbeitskreis Schule nun aber direkt vor Augen geführt bekommen, dass dort auf dem Gebiet der Gebäudeunterhaltung erheblicher Bedarf besteht. Während eines Rundgangs und konstruktiven Gesprächs erläuterte die Schulleitung den Arbeitskreis-Teilnehmern Oliver Frank, Karl-Heinz Rohmann, Heinz Rammes, Frank Röttering und Susanne Overmeyer wünschenswerte und notwendige Investitionen. Dabei ging es nicht nur um Schönheitsreparaturen. Zutage traten vielmehr auch deutliche bauliche Unzulänglichkeiten bis hin zu sicherheitsrelevanten Defiziten.

„Hätte die Hauptschule Laggenbeck nicht auch verstärkt von den Konjunkturmitteln profitieren können“, fragt der Senior der IFI, Karl-Heinz Rohmann, „Wo waren da die Prioritäten?“ Nachdem die IFI vor Ort einen anschaulichen Eindruck bekommen hat, ist für sie klar, dass neben dem Aufbau der Gesamtschule die Verbesserung der baulichen und räumlichen Gegebenheiten an der Hauptschule in Laggenbeck zweiter Schwerpunkt im Bereich Schule sein muss.

„Freude und Erfolg des Lernens sind auch von einem entsprechenden Umfeld abhängig“, so IFI-Ratsfrau und Arbeitskreis-Leiterin Susanne Overmeyer. Die Wählergemeinschaft fordert deshalb von der Verwaltung einen Zeit- und Finanzplan für die notwendigen Maßnahmen im Altbestand, die spätestens mit dem Bauvorhaben, das im Zusammenhang mit der Zusammenlegung der Ibbenbürener Hauptschulen erforderlich wird, abgearbeitet werden sollen.

Ibbenbüren, 03.02.2012

Stellungnahme der IFI
zum Leserbrief

 In der heutigen IVZ war folgender Leserbrief abgedruckt:

 K24n: Als es IFI noch nicht gab

Zur Halbzeitbilanz der IFI -Ratsfraktion

Auch wenn ich nicht mehr aktives Mitglied der CDU-Fraktion bin, kann und will ich - nicht die Aussage der IFI zum nördlichen Bauschnitt der K 24 n unkommentiert lassen.

Die IFI sagt, dass sie als einzige politische Gruppierung den zweiten Bauabschnitt der Laggenbecker Westumgehung vor der Wahl thematisiert habe. Mit dieser Aussage wird die Realität auf den Kopf gestellt. Es waren unter anderem die Laggenbecker CDU-Ratsmitglieder, die vor etlichen Jahren, als es die IFI noch gar nicht gab, die Linienbestimmung für den zweiten Bauabschnitt beschlossen haben. Und der zügige Ausbau wurde in vielen Veranstaltungen permanent eingefordert.

Norbert Westphal

Stellungnahme der IFI:

Hier zeigt sich mal wieder parteipolitische Blindheit.

Es mag sein, dass Herr Westphal der Zeit nachtrauert, in der nicht die IFI im Rat war, sondern er. Aber deshalb muss er nicht Aussagen unserer Wählergemeinschaft bewusst falsch verstehen. Wir bestreiten überhaupt nicht, dass die Ratsmitglieder von CDU und anderen Parteien vor etlichen Jahren die Linienbestimmung für den zweiten, nördlichen Bauabschnitt der K24n festgelegt haben. Allerdings hat nur die IFI im Wahlkampf 2009 die Verwirklichung dieses Bauabschnitts mit Nachdruck gefordert. Dass nun ausgerechnet ein CDU-Vertreter dies bestreitet, zeugt von parteipolitischer Blindheit. Waren es doch die CDU-Repräsentanten in Ibbenbüren, die ihrem Parteifreund Landrat Thomas Kubendorff nicht deutlich widersprachen, als er im Jahr nach der Kommunalwahl auf Jahre den Bau von Kreisstraßen – und damit auch den zweiten Abschnitt der K24n – einstellen wollte!

Im Übrigen hat auch die SPD bereits in den 70er Jahren versucht, hier vor Ort eine Gesamtschule einzurichten. Erst nachdem die IFI dieses Thema aktuell - also nach vielen Jahren - zum Wahlkampfthema gemacht hat und mit Nachdruck - ohne ideologische Scheuklappen - verfolgt hat, wurde dieses Ziel umgesetzt.

Ibbenbüren, 31.01.2012

     Nach Gesamtschule 

 - Gestaltungssatzung -

  das nächste große Thema

Eine durchweg positive Bilanz hat die Initiative für Ibbenbüren (IFI) für die erste Hälfte der Legislaturperiode gezogen. „Vieles von dem, was wir angeregt oder wozu wir die Diskussion angestoßen haben, ist realisiert worden. Freilich oft, ohne dass Verwaltung oder politische Mitbewerber auf den Ideengeber hinweisen. Es muss doch schwer sein, über den parteipolitischen Schatten zu springen und einfach mal dem Wettbewerber zu bestätigen, dass er etwas Richtiges forciert hat. Wir können damit leben, lassen uns nicht beirren und setzen diesen Kurs fort“, fasste Vorsitzender Hans-Peter Scheuer während der jüngsten Mitgliederversammlung zusammen.

Er hob besonders das Engagement für die Gründung einer Gesamtschule und den Bau des nördlichen Abschnitts der K24n hervor. Beide Punkte habe die Unabhängige Wählergemeinschaft als einzige politische Kraft bereits vor der Wahl thematisiert. „Auch wenn es zunächst nicht so aussah, ist es gut, dass es inzwischen bei beiden Themen einen breiten Konsens im Rat gibt“, sagte der IFI-Vorsitzende.

Den Einsatz für verkehrsberuhigende Maßnahmen, etwa am Wittenbrink oder an der Rheiner Straße, sowie für einen Lärmminderungsplan bezeichnete Scheuer als Beispiele für eine Politik nahe am Bürger. Dazu zähle auch eine klare Schwerpunktsetzung im Bereich Schule und Kinder/Jugend. „Dies sind die Bereiche, in die wir auch künftig investieren werden“, verweist der stellvertretende Vorsitzende Karl-Heinz Ottenhus auf eine kontinuierliche Prioritätensetzung.

Die Wählergemeinschaft bleibe nachhaltig bei ihrer Forderung nach äußerst sparsamer Haushaltsführung, werde sich aber auch weiterhin für zukunftsweisende Investitionen aussprechen, erst recht, wenn diese sich rentieren. So habe die IFI die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und die sich daraus ergebenden Einsparungen gegen Widerstände im Rathaus immer wieder thematisiert und letztlich befördert. Es gebe aber auch Kuriositäten und Grotesken. Etwa, wenn eine Partei den IFI-Antrag nach einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr zunächst ablehne, nun aber, nachdem die Landesregierung diese Forderung umgesetzt habe, die selbe Partei dies als ihren Erfolg feiere.

Weit weniger amüsant aber ist für die Wählergemeinschaft der Umgang mit ihrer Forderung nach einer Gestaltungssatzung. „Vertröstungen und das Hin- und Herschieben auf der Prioritätenliste müssen ein Ende haben“, forderte der IFI-Vorsitzende. Mehr als zwei Jahre nach Antragstellung sei es wohl an der Zeit über rechtliche Schritte nachzudenken, damit das Thema endlich auf die Tagesordnung der Ratsgremien kommt. „Wir halten an unserem Ziel, nach nachvollziehbaren und transparenten Kriterien zu gestalten, auch in schwierigen Zeiten fest“, blickte Scheuer zuversichtlich auf die zweite Hälfte der Legislaturperiode.

Dabei belegt für ihn die Kreis-UWG, dass die IFI auch über den Ibbenbürener Tellerrand schaut. Schließlich gingen wesentliche Impulse zur Gründung dieses Zusammenschlusses von der hiesigen Wählergemeinschaft aus.

Ibbenbüren, 21.01.2012

Die neu gegründete Kreis UWG -Kreis Steinfurt - stellte erste Arbeitsziele in einem Interview mit der Presse vor. Das Interview sowie ein Kommentar hierzu ist in der heutigen Ausgabe der Westfälischen Nachrichten (WN) abgedruckt.

Gesprächspartner der Kreis UWG waren Vorsitzender Christoph Boll (Ibbenbüren) und sein Stellvertreter Thorsten Sonntag (Rheine).

Zeitungsartikel der WN:

Bürger sollen über FMO entscheiden

Wie die 17 Wählergruppen im Kreis bei der Wahl 2009 abschnitten

Kommentar von Achim Giesberg (Redaktion Kreis Steinfurt)

 Ibbenbüren, 09.01.2012

Die neue Gesamtschule in Ibbenbüren

 hat nun eine eigene Homepage

 (www.gesamtschule-ibbenbueren.de).

In der Ausgabe der IVZ, vor über einem Jahr am 02.10.2010, war  zu lesen: "Mit einem Paukenschlag wartete diese Woche die Verwaltung im Schulausschuss auf. Offenbar für viele überraschend war das Szenario, dass die Schullandschaft nachhaltig verändern würde. Die Aaseeschule soll Gesamtschule werden." Der weitere Hinweis im Kommentar, die Erstellung eines Szenarios für eine Gesamtschule in Ibbenbüren durch die Verwaltung sei nur das Abarbeiten eines Antrages der IFI, verkannte die damalige Situation gründlich, nämlich das Bedürfnis vieler Eltern für eine Gesamtschule in Ibbenbüren.

Die Gesamtschule hat nunmehr Tag der offenen Tür im Gebäude der Aaseeschule (Am Sportzentrum) am:

Freitag, den 13. Januar 2012

(16.00 - 19.00 Uhr)